„Unterlassene Hilfeleistung für unsere Demokratie“ – schon die Überschrift des offenen Briefes der OMAS GEGEN RECHTS Deutschland ist unmissverständlich.
Gerade erst haben wir in Hohenlinden gemeinsam mit vielen Menschen ein sichtbares Zeichen gesetzt:
Wir wollen nicht tatenlos zusehen, wenn Demokratie, Menschenwürde und gesellschaftlicher Zusammenhalt unter Druck geraten. Unter dem Motto „Zukunft machen statt Zukunft schwarzsehen“ haben wir gezeigt: Unsere Zukunft ist nicht vorgegeben. Wir können und müssen sie gemeinsam gestalten.
Doch Protest auf der Straße allein reicht nicht. Demokratie braucht auch Verantwortung und entschlossenes Handeln in den Parlamenten.
Genau hier setzt der offene Brief der OMAS GEGEN RECHTS Deutschland an. Er richtet sich an die Abgeordneten der Union und stellt unbequeme Fragen: Wie lange darf politische Zurückhaltung angesichts der Bedrohung unserer Demokratie noch dauern? Was bedeutet „wehrhafte Demokratie“, wenn diejenigen, die sie schützen sollen, nicht handeln? Und wer übernimmt Verantwortung, wenn Wegschauen zum politischen Prinzip wird?
Die OMAS GEGEN RECHTS fordern die Unionsabgeordneten deshalb erneut auf, sich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD einzusetzen und das Bundesverfassungsgericht seine Aufgabe wahrnehmen zu lassen.
Ein Brief, der aufrütteln will. Ein Brief, der Verantwortung einfordert. Ein Brief, den man lesen sollte.